Lehrinhalte                                                                   

Pachtvertrag

PACHT = Miete+Fruchtgenuss  

MIETE = Gebrauchsüberlassung oder Nutzungsrechte einer Sache gegen Entgelt, zeitlich begrenzt oder unbegrenzt.  

Überlegungen vor Pachtvertragsabschluss 

1.      Pachtgegenstand

2.      Pachtdauer / Vertragsbedingungen (bestimmte/unbestimmte Zeit)

3.      Außerordentliche Kündigung (wichtige Gründe=vorzeitige Kündigung)

4.      Pachtzins ( Festpacht oder Umsatzpacht ) 

Festpacht: z.B.: DM 20,-/m2 oder DM 2.000,-

Umsatzpacht + Mindestpacht: Mindestpacht + Pachtzins des Gesamtumsatzes

z.B.: mind. 5000.- alles was > =Umsatzpacht

Reine Umsatzpacht

5.      Pachterhöhung (nur wenn ausdrücklich schriftlich festgelegt)

6.      Nebenkosten (i.d.R. vom Pächter zu übernehmen)

7.      Kaution

8.      Instandhaltung der Räume / Inventars

9.      Erneuerung Inventar

10.  Behördliche Auflagen / Konzessionserteilung

11.  Öffnungszeiten (dürfen nicht unzumutbar sein) Ruhetag, Betriebsferien... vertraglich

12.  Eintritt in laufende Verträge / Versicherungen

13.  Steuern / Abgaben

14.  Bauliche Veränderungen

15.  Unterverpachtung

16.  Verpächterpfandrecht

17.  Fortführen der Firma   

Gemischtes Pachtverhältnis:

bei Pacht von Gastraum und Miete von Wohnraum